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Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des ALPINVERLAGES gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge (insbesondere Kaufverträge über Bücher und sonstige Datenträger, sowie Verträge über den Zugang zu Onlineprodukten). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Kunde in eigenen Bestell- oder Geschäftsunterlagen auf sie Bezug nimmt und der ALPINVERLAG nicht ausdrücklich deren Geltung widerspricht. Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarungen abgeändert oder ergänzt werden. 2. Sämtliche an unsere Kunden gemachten Angebote für Druckwerke in Prospekten des ALPINVERLAGES sind keine bindenden Angebote. Erst die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Die Annahme der Bestellung erfolgt nach unserer Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder e-mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware. Unterbleibt die Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder die Absendung der Ware, so ist dies als Ablehnung der Offerte zu werten. 3. Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der in unseren aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen als Ladenpreis (Letztverkaufspreis) ausgewiesen ist. Die Preise verstehen sich ab 1.1. 2004 inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandspesen, Zölle etc. Der Rechnungsendbetrag ist sofort netto (ohne Abzug) nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind 10 % Verzugszinsen zu entrichten. 4. Der ALPINVERLAG wird seine Lieferverpflichtungen aufgrund zustande gekommener Kaufverträge nach seinen Möglichkeiten ohne unnötigen Aufschub nach Vertragsabschluss erfüllen. Sollte allerdings – etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – die Erfüllung des Vertrages für den ALPINVERLAG nicht möglich sein, ist der ALPINVERLAG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist unverzüglich nach Kenntnis der Erfüllungshindernisse gegenüber dem Kunden zu erklären. 5. Alle Lieferungen erfolgen zu Lasten und auf Gefahr des Empfängers. Unsere Sendungen sind sorgfältig zusammengestellt und verpackt. Sollte an den bestellten Waren ein von uns zu vertretender Mangel vorliegen, verpflichten wir uns zur Gewährleistung nach unserer Wahl durch Nachlieferung von Austauschseiten oder Ersatzlieferung. Sofern eine Mängelbeseitigung auf diesem Wege unmöglich sein sollte, kann der Kunde wahlweise Minderung des Kaufpreises oder Wandlung begehren, wobei bei einem nur unwesentlichen Mangel nur Minderung in Betracht kommt. Für die inhaltliche Richtigkeit unserer Produkte und Handelswaren übernehmen wir keine Haftung. 6. Ein besonderes Remissionsrecht des Kunden besteht nur, wenn es im Einzelnen schriftlich vereinbart wurde. Lieferungen können wir in diesem Fall jedoch nur innerhalb der vereinbarten Frist und im verlagsneuen Zustand zurücknehmen. Der ALPINVERLAG behält sich vor zu entscheiden, ob sich die remittierten Waren noch in einem solchen Zustand befinden. Rücksendungen ohne vereinbartes Remissionsrecht können wir nur nach vorheriger Absprache und erteilter Remissionsgenehmigung und nur im verlagsneuen Zustand annehmen. Für Wiederverkäufer gilt, dass unsere Lieferungen aufgrund der Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Preisbindung bei Büchern (BGBl I 2000/45) erfolgen. Bei jeder Remission verrechnet der ALPINVERLAG für die in diesem Zusammenhang anfallenden Manipulationskosten 5 % vom Rechnungsendbetrag an den Kunden. Die für die Remissionssendung anfallenden Kosten trägt in voller Höhe der Absender. 7. Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt: Der ALPINVERLAG behält sich das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages vor. 8. Kunden, die Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes sind, können innerhalb einer Frist von 7 Werktagen von Verträgen, die im Wege des Fernabsatzes zustande gekommen sind, zurücktreten (§§ 5e, 5a Abs. 2 KSchG), wobei die Frist mit Erhalt der Lieferung zu laufen beginnt. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt Zug um Zug gegen Rückgabe der verlagsneuen, unbeschädigten Ware. Die Kosten für die Rücksendung gehen zu Lasten des Verbrauchers. Bei beschädigten oder durch Gebrauchsspuren beeinträchtigten Waren hat der Kunde für die Wertminderung einen Ersatz in angemessener Höhe zu zahlen. Gleiches gilt, wenn bei der Rückgabe Zubehör oder Teile fehlen. 9. Der Alpinverlag ist gemäß § 87 Abs. 3 und 92 Abs. 1 TKG berechtigt, die personenbezogenen Stammdaten der Kunden gespeichert und für Abrechnungs- und Marketing-Zwecke innerhalb des Verlages zu nutzen. Die Daten werden ohne schriftliche Zustimmung des Kunden nicht weitergegeben. 10. Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Regelungen und Bedingungen in seinen übrigen Teilen wirksam. Das gilt nicht, wenn in diesem Falle das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde. Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder werden sollten, sind diese nach ihrem wirtschaftlichen Gehalt auszulegen. 11. Als ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort wird Innsbruck vereinbart, außer bei Verbrauchern iSd KSchG, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind. 12. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Bad Häring, Jänner 2007
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Rechtsform der Gesellschaft: GmbH, |
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